Geschäftsbedingungen
Die Bedingungen, unter denen wir arbeiten. Kurz gehalten und ohne Kleingedrucktes.
§ 1 Geltung
Diese Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Nordseehelden Bau und Vermietungs UG (haftungsbeschränkt) und ihren Auftraggebern über Webdesign, Programmierung, Bildproduktion, Suchmaschinenoptimierung und laufende Betreuung. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn wir ihnen schriftlich zustimmen.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
Unsere Angebote sind vier Wochen gültig. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber das Angebot schriftlich oder per E-Mail annimmt. Angaben zu Umfang und Ablauf im Angebot sind Vertragsbestandteil.
§ 3 Mitwirkung des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt Texte, Bilder und Zugänge rechtzeitig bereit und benennt eine Person, die Entscheidungen treffen kann. Verzögert sich das Projekt, weil Zulieferungen ausbleiben, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend. Nach drei Monaten ohne Rückmeldung dürfen wir den bis dahin erbrachten Leistungsstand abrechnen.
§ 4 Entwurf und Korrekturen
Im Preis enthalten sind zwei Korrekturschleifen nach der Entwurfsvorlage. Weitere Änderungen sowie Änderungen nach Freigabe rechnen wir nach Aufwand ab, zum jeweils gültigen Stundensatz. Vor Beginn solcher Arbeiten nennen wir den zu erwartenden Umfang.
§ 5 Nutzungsrechte
Mit vollständiger Bezahlung überträgt die Nordseehelden Bau und Vermietungs UG (haftungsbeschränkt) dem Auftraggeber die ausschließlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Nutzungsrechte an den erstellten Gestaltungen, Texten und Programmierleistungen. Rechte an eingesetzten fremden Bestandteilen (Schriften, Bildmaterial, offene Bibliotheken) richten sich nach deren Lizenzen; wir weisen darauf hin, wenn solche Bestandteile verwendet werden.
Wir dürfen das Ergebnis als Referenz nennen und abbilden, sofern der Auftraggeber dem nicht widerspricht.
§ 6 Vergütung und Zahlung
Es gelten die im Angebot genannten Festpreise zuzüglich Umsatzsteuer. Bei Aufträgen über 5.000 Euro rechnen wir in drei Raten ab: bei Auftragserteilung, nach Entwurfsfreigabe und bei Übergabe. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu zahlen. Laufende Leistungen werden monatlich im Voraus berechnet.
§ 7 Laufzeit laufender Leistungen
Betreuungsverträge (technischer Betrieb, Hosting und Pflege einer Webseite) haben eine Mindestlaufzeit von zwölf Monaten ab Livegang der Webseite. Danach laufen sie auf unbestimmte Zeit weiter und können von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Eine Kündigung zum Ende der Mindestlaufzeit ist mit derselben Frist möglich. Suchmaschinen- und Anzeigenverträge laufen auf unbestimmte Zeit und können von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
§ 8 Abnahme
Nach Fertigstellung teilen wir dem Auftraggeber mit, dass das Werk abnahmebereit ist. Erfolgt innerhalb von 14 Tagen keine Rückmeldung mit konkreten Mängeln, gilt das Werk als abgenommen. Die Inbetriebnahme der Website gilt ebenfalls als Abnahme.
§ 9 Gewährleistung
Wir beseitigen Mängel, die innerhalb von vier Wochen nach Abnahme gemeldet werden, kostenfrei. Kein Mangel sind Änderungswünsche, Abweichungen in der Darstellung zwischen Browsern und Geräten, soweit die Nutzbarkeit nicht beeinträchtigt ist, sowie Störungen, die auf Eingriffe des Auftraggebers oder Dritter zurückgehen.
§ 10 Haftung
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
Für Platzierungen in Suchmaschinen können wir keine Zusage machen. Die Bewertungsverfahren der Betreiber sind uns nicht bekannt und ändern sich laufend.
§ 11 Rechte Dritter an Zulieferungen
Der Auftraggeber sichert zu, dass er über die Rechte an gelieferten Texten, Bildern und Logos verfügt. Werden wir wegen einer Rechtsverletzung durch solches Material in Anspruch genommen, stellt der Auftraggeber uns frei.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz der Nordseehelden Bau und Vermietungs UG (haftungsbeschränkt). Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der übrige Vertrag wirksam.
Hinweis: Dieser Text ist ein Entwurf und ersetzt keine anwaltliche Prüfung. Besonders die Abschnitte zu Nutzungsrechten, Haftung und Abnahme sollten vor der ersten Verwendung geprüft werden. Unwirksame Klauseln fallen im Streitfall ersatzlos weg.
